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Aufträge und Sendeunterlagen müssen für Texte am Vortag bis 12:00 Uhr bei PMS INTERACTIVE GmbH vorliegen, für Gestaltung spätestens fünf Werktage vor Ausstrahlung. Abweichungen bedürfen besonderer Vereinbarungen. Die Zuverfügungstellung der Unterlagen kann per Post, per Fax oder per Email
erfolgen.

Stornofristen
Aufträge können bis 4 Wochen vor der erstmaligen Ausstrahlung kostenfrei storniert werden.

Zahlungsbedingungen
Die Insertionskosten sind sofort nach Rechnungserhalt netto Kasse fällig. Bei Vorauszahlung des Gesamtrechnungsbetrages, der mindestens acht Werktage vor Abstrahlungsbeginn bei der PMS INTERACTIVE GmbH eingeht, gewähren wir 2% Skonto, sofern ältere Rechnungen nicht überfällig sind.

Agenturprovision
Werbeagenturen oder Werbemittler erhalten, sofern sie ihren Auftraggeber werblich beraten und eine entsprechende Dienstleistung nachweisen können, eine Agenturvergütung von 15% auf die Nettorechnungsbeträge.





1. "Insertionsauftrag" im Sinne der nachstehenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Insertionen eines Werbungtreibenden im Videotext-Programm des jeweiligen Fernsehsenders. Die Werbung für Waren bzw. Leistungen von mehr als einem Werbungtreibenden innerhalb einer Insertion bedarf in jedem Einzelfall der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung der PMS INTERACTIVE GmbH.

2. Insertionen sind im Zweifel zur Veröffentlichung zum nächstmöglichen Termin bestimmt.

3. Die PMS INTERACTIVE GmbH behält sich vor, Insertionsaufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder aus technischen Gründen abzulehnen, wenn die betreffende Insertion nach pflichtgemäßem Ermessen der PMS INTERACTIVE GmbH gegen Gesetz, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder ihre Veröffentlichung für die PMS INTERACTIVE GmbH unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

4. Für die rechtzeitige Anlieferung bzw. elektronische Überlieferung einwandfreier Insertionsunterlagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Unterlagen fordert die PMS INTERACTIVE GmbH unverzüglich Ersatz an. Die PMS INTERACTIVE GmbH ist zur Veröffentlichung der Insertion in der für Videotext jeweils marktüblichen Wiedergabequalität verpflichtet. Sind etwaige Mängel bei den Insertionsunterlagen des Auftraggebers nicht sofort erkennbar, so hat der Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Insertionen, wenn der Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Insertion auf den Fehler hinweist. Grundsätzlich hat der Auftraggeber die Richtigkeit der Insertion innerhalb von 72 Stunden nach Veröffentlichungsbeginn selbst zu überprüfen.

5. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlich, unrichtig oder unvollständiger Veröffentlichung der Insertion Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzinsertion, aber nur in dem Umfange, in dem der Zweck der Insertion beeinträchtigt wurde. Ist eine Ersatzinsertion im Hinblick auf den Inhalt der Insertion nicht möglich, lässt die PMS INTERACTIVE GmbH eine ihm für die Ersatzinsertion gestellte angemessene Nachfrist verstreichen oder ist die Ersatzinsertion erneut nicht einwandfrei, so hat der Auftraggeber in dem vorgenannten Umfange Anspruch auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind (auch bei telefonischer oder elektronischer Auftragserteilung) ausgeschlossen; Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens. Dies gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der PMS INTERACTIVE GmbH, seines gesetzlichen Vertreters und seiner Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für Schäden wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet die PMS INTERACTIVE GmbH darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen, in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung der PMS INTERACTIVE GmbH ist der Höhe nach in jedem Fall - außer bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln der gesetzlichen Vertreter oder der leitenden Angestellten - auf den doppelten Preis der betroffenen Insertion beschränkt. Reklamationen müssen unverzüglich nach Beginn der Veröffentlichung geltend gemacht werden. Bei späteren Reklamationen haftet die PMS INTERACTIVE GmbH nicht für die durch Zeitverzögerungen entstandenen oder vergrößerten Schäden.

6. Der Werbetreibende sichert zu, dass er über sämtliche für die Insertion erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte verfügt und stellt damit die PMS INTERACTIVE GmbH von möglichen Ansprüchen Dritterfrei. Der Werbetreibende trägt das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Insertion und steht dafür ein, dass die Insertion nicht gegen werberechtliche Bestimmungen und Grundsätze verstößt. Für sämtliche Verstöße gegen werberechtliche Bestimmungen oder Rechte Dritter haftet der Werbetreibende gegenüber der PMS INTERACTIVE GmbH. Sämtliche der PMS INTERACTIVE GmbH aus Vertößen gegen vorgenannte Bestimmungen entstandene Schäden hat der Werbetreibende zu ersetzen. Wird die PMS INTERACTIVE GmbH wegen der genannten Verstöße von Dritten in Anspruch genommen, so stellt der Werbetreibende die PMS INTERACTIVE GmbH von sämtlichen daraus entstehenden Ansprüchen frei.

7. Die Insertionen werden bei Insertionsbeginn für den gesamten Schaltzeitraum in Rechnung gestellt. Die Rechnung ist innerhalb der vom Empfang der Rechnung an laufenden Frist zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart ist.

8. Bei Zahlungsverletzung oder Stundung werden Verzugszinsen sowie die Einziehungskosten berechnet. Die PMS INTERACTIVE GmbH kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen ohne dass dadurch ein Ersatzanspruch des Auftraggebers entsteht. Für die restlichen Insertionen kann Vorauszahlung verlangt werden. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit eines Auftraggebers ist die PMS INTERACTIVE GmbH berechtigt, auch während der Laufzeit eines Insertionsabschlusses das Erscheinen weiterer Insertionen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

9. Die Werbungsmittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit dem Werbungstreibenden an die Preisliste der PMS INTERACTIVE GmbH zu halten. Die von der PMS INTERACTIVE GmbH gewährte Mittlungsvergütung darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.

10. In Fällen höherer Gewalt, Arbeitskampf, Beschlagnahme, Verkehrsstörungen, Betriebsstörungen (insbesondere Störungen in der Stromversorgung, den Leitungen und den Rechnern - sowohl im Betrieb der PMS INTERACTIVE GmbH und der Fernsehsender, als auch in der Sphäre der Netzbetreiber) behält die PMS INTERACTIVE GmbH den Anspruch auf volle Bezahlung der zu veröffentlichenden Insertionen, wenn die Insertionen in angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung veröffentlicht werden.

11. Beide Parteien sind berechtigt, von Verträgen/Aufträgen bis zu vier Kalenderwochen vor dem Ausstrahlungstermin zurückzutreten, wenn ein sachlich gerechtfertigter Grund hierfür vorliegt. Für den Fall, dass der Vertragspartner den Vertrag/Auftrag zu einem späteren Zeitpunkt als vier Wochen vor Kampagnenstart kündigt, ist der Vertragspartner verpflichtet, die Vergütung wie folgt an die PMS INTERACTIVE GmbH zu leisten: bis 4 Wochen vor Kampagnenstart erfolgt keine Zahlung der Vergütung; bis 2 Wochen vor Kampagnenstart 50% der Vergütung; bis 1 Woche vor Kampagnenstart 70% der Vergütung; bis 3 Werktage vor Kampagnenstart 80% der Vergütung; bis 0 Werktage vor Kampagnenstart 100% der Vergütung.

12. Die PMS INTERACTIVE GmbH kann jederzeit vom Vertrag zurücktreten, wenn die Erfüllung der von der PMS INTERACTIVE GmbH geschuldeten Leistungen objektiv nicht möglich ist, insbesondere bei Beendigung der Kooperation zwischen der PMS INTERACTIVE GmbH und dem betreffenden Fernsehsender. In diesem Fall sind Ansprüche des Vertragspartners ausgeschlossen. Die bis zum Zugang einer Kündigung erbrachten Leistungen der PMS INTERACTIVE GmbH sind seitens des Vertragspartners entsprechend des Leistungsumfangs zu vergüten. Eine Rückvergütung für die bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachte Leistung erfolgt nicht.

13. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sinngemäß auch für weitere, im Zusammenhang mit dem Videotext vereinbarte Werbeleistungen. Im Übrigen gelten die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Fernsehsenders.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist (außer bei Mahnverfahren, Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten) Leipzig. Ist der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, so ist der Gerichtsstand ausschließlich Leipzig.



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